SPD Steppach

[Gräfenberg] Auch für diesen Freitag, den 15. Mai, ab 19 Uhr, ist wieder ein
Aufmarsch der Neonazis in Gräfenberg unter dem üblichen Motto "Denkmäler
sind für alle da" geplant.

Die politischen Ortsvereine, das Bürgerforum Gräfenberg und der Verein
zur Förderung von Demokratie, Menschenrechten und Toleranz laden daher zu einer Gegenveranstaltung ab 18.45 Uhr auf den Marktplatz ein. Die Protestaktion steht unter dem Motto "Gemeinsam für Demokratie und Menschenrechte".

Die Rechtsextremisten setzen Gräfenberg massiv weiter unter Druck.
Letzte Woche erst hatte der Hitlerist und Rassist Sebastian Schmaus,
Nürnberger Stadtrat der NPD-Tarnliste Bürgerinitiative Ausländerstopp,
einen Aufmarsch am 8. Mai kurzfristig wieder zurückgezogen, nachdem er
aus dem Forchheimer Landratsamt anscheinend den Hinweis bekommen hatte, dass mit einem Verbot seines Aufmarsches zu rechnen sei. Mit einer Gruppe von Gesinnungsgenossen hatte er dann anstelle des Aufmarsches eigens ein Gräfenberger Grundstück gepachtet, um damit in üblicher Manier Grundstückskaufinteressen vorzutäuschen, den 8. Mai in
Bierzeltstimmung als "Tag der Schande" zu markieren und Gräfenberg
"einige kleine Überraschungen in den nächsten Monaten" anzudrohen (siehe Homepage des Freien Netz Süd).

Im Rahmen der Protestkundgebung geht es um Informationen über die
Solidaritätserklärung von zwischenzeitlich über 300 ev. luth. Pfarrern
aus dem Kirchenkreis Nürnberg mit Gräfenberg und um die Spekulationen
bzgl. der Grundstücksverpachtung bzw. -kauf durch Neonazis in
Gräfenberg . Besonders wichtig wird es sein, über die Strafbefehle gegen
eine Reihe von Bürgerinnen und Bürger zu informieren, die an
der spontanen, friedfertigen "Verkehrsumleitung" (in der Interpretation
der Polizei: geplante "Blockade") der Neonazis am 25. Juli 2008 in
Gräfenberg beteiligt waren.

So wurde ein Sprecher des Bürgerforums zu 30 Tagessätzen a 30 Euro,
deren Zahlung zwei Jahre zur Bewährung (!!!) ausgesetzt wurde,
verurteilt, weil ihm die Urheberschaft dieser "Blockade" vorgeworfen
wird. Über die dabei zum Ausdruck kommende zunehmende Stigmatisierung und Kriminalisierung unserer Arbeit gegen Rechtsextremismus müssen wir dringend im großen Kreise diskutieren.

Das Bürgerforum und alle Mit-Veranstalter bitten darum, unsere
Protestkundgebung mitzutragen.
Freundliche, solidarische Grüße - bis Freitag

Bürgerforum Gräfenberg