SPD Steppach

Die SPD-Hochschulsprecherin Isabell Zacharias nennt die heutigen Äußerungen der Minister Heubisch und Spaenle zum doppelten Abiturientenjahrgang aus G8 und G9 im Jahr 2011 blauäugig. "Die bayerischen Hochschulen sind für diesen Ansturm nur unzureichend für den gewappnet", erklärt Zacharias. „Dieser Jahrgang wird den Koalitionsstreitereien von CSU und FDP in Bayern geopfert. Weder die Anzahl der Studienplätze noch die Hochschul- und Personalausstattung und schon gar nicht die soziale Infrastruktur sind auf den Ansturm der Studierenden im kommenden Jahr ausgerichtet", so die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-SPD.

Im Kampf mit Finanzminister Fahrenschon musste Wissenschaftsminister Heubisch bisher auf ganzer Linie zurückstecken:

Studienplätze: Die geplanten zusätzlichen 38 000 Studienplätze kompensieren lediglich einen Teil der bisher schon bestehenden Überlast an den Hochschulen. Selbst der Wissenschaftsminister gesteht ein, dass zusätzliche 10 000 Studienplätze gebraucht werden. Deren Finanzierung wurde vom Finanzminister abgelehnt. Nach Berechnungen des Centrums für Hochschulforschung (CHE) werden 2011 noch weit mehr Studienanfänger und -anfängerinnen an die bayerischen Hochschulen drängen als die Staatsregierung in ihren bisherigen Hochschulplanungen kalkuliert hat. Ihre Zahl soll auf über 73 000 ansteigen.

Hochschulen: Der Wissenschaftsminister weiß um den vernachlässigten Zustand seiner Hochschulen. Die defizitären staatlichen Mittel für Bauunterhalt und Reinvestitionen haben dazu geführt, dass die Substanz der Gebäude und die Einrichtung "vielfach verkommen" - wie es die Universität Bayern e.V. schon 2003 in ihrer "Eichstätter Erklärung" beschrieben hat. Der aufgestaute Erhaltungsaufwand bei Bauunterhalt und Reinvestitionen wird von den Universitätschefs auf einige Milliarden Euro geschätzt. Das brachte ihn auf die Idee, auf jeden Euro Studiengebühren noch einen Euro für die Hochschulen drauf zu legen. Doch auch hier wurde er vom Finanzminister gestoppt.

Personal: Das Wissenschaftsministerium hat für die Bewältigung des doppelten Abiturientenjahrgangs 3000 neue Stellen geplant. Schon im Koalitionsvertrag stand jedoch die Option, noch 1000 weitere zu schaffen. Minister Heubisch sprach sich eindeutig für die Notwendigkeit dieser Stellen aus. Nicht nur der doppelte Abiturientenjahrgang erfordert mehr Personal - auch der Bologna-Prozess, der bisher „kostenneutral" umgesetzt wird. Die Umstellung auf die betreuungsintensiveren Bachelor/Master-Studiengänge und die Einführung entsprechender Lehrveranstaltungen erhöht erheblich den Bedarf an Lehrpersonal, Räumen und Sachmitteln. Dies muss in der Regel von den Hochschulen selbst aufgefangen werden.

Soziale Infrastruktur: Auch der Ausbau der sozialen Infrastruktur wird den künftigen Anforderungen nicht angepasst. Der Freistaat beteiligt sich am Haushalt der Studentenwerke mit weniger als zehn Prozent – mit stetig fallender Tendenz. Besonders eklatant zeigt sich dies an der Entwicklung der Mensazuschüsse: Die Modernisierung der Mensen, ein dringend notwendiges Beratungsangebot und Kinderbetreuung für Studierende mit Kind sind die Voraussetzung für ein erfolgreiches Studium für viele Studierende. Für den Wissenschaftsminister scheinen die Rahmenbedingungen für ein Hochschulstudium keine Bedeutung zu haben. Sie gehören jedoch mit in seinen Verantwortungsbereich.