Edelgard Bulmahn, Andreas Schwarz, Anette Kramme
Diskussionsveranstaltung in Forchheim
Stecken wir in einer Demokratiekrise, in der sich die Menschen nicht mehr vertreten fühlen? Ist Demokratie zu kompliziert und erfordert zu viele Kompromisse? Diesen Fragen stellten sich bei einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung in Forchheim die drei SPD-Politiker Edelgard Bulmahn, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Anette Kramme, Parlamentarische Staatssekretärin, und der Wahlkreisabgeordnete Andreas Schwarz.
Das Wort Demokratie stamme aus dem Alt-Griechischen und bedeute „Herrschaft des Volkes“, erläuterte eingangs Andreas Schwarz.
„Die scheinbare Krise der Demokratie hat viele Facetten. Gerechtigkeit ist für die Menschen in Deutschland ein wichtiges Thema. Für uns als Sozialdemokraten auch. Die vielen tausend Eintritte in die Partei seit der Kandidatur von Martin Schulz als Kanzlerkandidat sind ein deutliches Zeichen dafür, dass die Menschen auf der Suche sind.“
Nein, eine Demokratiekrise haben wir nicht, wohl eher eine Partizipationskrise, erläuterte Kramme in ihrem Eingangs-Statement. Ein Rückgang der Wahlbeteiligung und Schrumpfen der Mitgliederzahlen sei bereits ab Mitte der 70er Jahre zu spüren gewesen. „Dieses Problem haben auch nicht nur wir Deutschen - auch in verschiedenen Ländern Europas ist Politikverdrossenheit zu spüren.“
Aber woran liegt es, dass die Menschen keine Lust mehr auf Demokratie haben oder enttäuscht sind? „Können wir den Wert der Demokratie vielleicht gar nicht mehr richtig einschätzen?“, fragte die frühere Bildungsministerin Edelgard Bulmahn in die Runde. Und schloss ein glühendes Bekenntnis zu unserer Regierungsform an:
„Ja, Demokratie ist anstrengend, langwierig und bringt manchmal nur einen Kompromiss. Ja, wir haben viele Probleme und Herausforderungen, die schwer zu lösen sind. Dennoch ist sie die einzig richtige Regierungsform. Die letzten Jahrzehnte in der EU haben uns Frieden und Wohlstand gebracht. Den großen Themen unserer Zeit, wie der Digitalisierung, Globalisierung, dem Klimawandel oder der wachsenden Anzahl von Flüchtlingen können wir uns nur gemeinsam als Europa stellen.“
Fragen und Vorbehalte gibt es viele in der Bevölkerung, was in der anschließenden Fragerunde im Publikum deutlich wurde. Wie soll man das Vertrauen in den Staat behalten, wenn man persönlich vom Rechtsstaat enttäuscht wurde? Wäre mehr Mitwirkung durch Volksabstimmungen eine Maßnahme? Unterschätzt die Demokratie die derzeitigen Probleme, ist sie ihnen gewachsen?
Eine Pauschallösung gibt es hier nicht.
„Demokratie ist nicht nur eine Regierungsform, sie ist auch eine Überzeugung, eine Haltung“, so Bulmahn weiter. „Die Menschen haben gemerkt, dass die einfachen, schnellen Lösungen, die ihnen von manchen Parteien oder Einzelpersonen geboten werden, nichts bewirken. Die Menschen haben auch gemerkt, nicht zuletzt durch die Erfahrungen in Amerika und Großbritannien, dass Wahlen Konsequenzen haben.“
Bei allen Problemen – Demokratie ist langsam und manchmal weniger mutig – wissen wir, was wir an dieser Staatsform haben.“, waren sich die drei Politiker einig. Natürlich sei zu überlegen, was man verbessern kann. „Wir müssen die Menschen bei ihren tagtäglichen Problemen abholen und Regieren transparenter machen“, ergänzte Anette Kramme. „Da können wir besser werden, damit wir die Menschen erreichen.“
„Man merkt, Demokratie ist nicht einfach“, fasste Andreas Schwarz die lebhafte Diskussion zusammen. „Demokratie ist ein Mosaik aus vielen Teilchen. Demokratie ist für mich auch ein Bildungsauftrag. Ich nehme vom heutigen Abend positiv mit, dass die Demokratie wieder mehr in den Fokus der allgemeinen Diskussion rückt. Wir wollen zusammen die Demokratie weiterentwickeln. Dazu gehört nicht nur, dass ich mein Wahlrecht nutze, sondern mitmache in Parteien, Vereinen und Initiativen. Demokratie ist und bleibt nur dann lebendig und stark, wenn viele bereit sind, da mitzumachen“, so Andreas Schwarz abschließend.
