MdB Andreas Schwarz ruft zur Bürgerbeteiligung beim Bundesverkehrswegeplan auf

Veröffentlicht am 08.04.2016 in Verkehr

Im März wurde der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2016 vorgestellt. Städte und Gemeinden haben mit Spannung gewartet, ob eingereichte Straßen- und Schienenbauprojekte in den „vordringlichen Bedarf“ gerückt sind, und damit in naher Zukunft vom Bund finanziert werden, oder ob die eingereichten Projekte vorerst auf Eis liegen.

"Mit dem vorgelegten Referentenentwurf für den Bundesverkehrswegeplan ist noch nichts in Stein gemeißelt. Jetzt haben die Bürgerinnen und Bürger das Wort und sollten davon auch Gebrauch machen“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD).  Die Öffentlichkeitsbeteiligung des BVWP (www.bvwp2030.de) läuft noch bis 2. Mai, das heißt die Hälfte der Konsultationsfrist ist nun vorbei.

Der vorgelegte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans hatte in Bamberg auch für Irritationen gesorgt, etwa bei der Bahn-Ostumfahrung Bambergs. Kommunale Entscheidungsträger und Bürger können Bedenken und Anliegen zur ökologischen und ökonomischen Verträglichkeit per Online-Formular oder auch per Post einbringen, sagte der Strullendorfer.

 „Die beiden Ortsumgehungen in Wimmelbach und Oesdorf wurden in die Kategorie vordringlicher Bedarf eingestuft. Eine Realisierung bis 2030 ist damit  wahrscheinlich“, erklärte Schwarz. Dagegen wurde die sogenannte Ostspange in Forchheim in die Kategorie weiterer Bedarf (mit Planungsrecht) eingestuft. Dies bedeutet, dass das Projekt in den kommenden Jahren bis 2030 geplant werden könnte. Der Bau wäre jedoch erst für die Zeit nach 2030 möglich.

„Für uns als SPD ist beim Bundesverkehrswegeplan im Ergebnis wichtig: Straßen, Schienen- und Wasserwege werden nicht gegeneinander ausgespielt und der Erhalt der bestehenden Brücken und Straßen hat Vorrang vor Neubauten. Wir wollen bis 2030 fast 70 Prozent der Finanzmittel in den Erhalt investieren. Das ist mit 141,6 Milliarden Euro weitaus mehr, als in den vergangenen Jahren in das bestehende Verkehrsnetz geflossen ist“, sagte Schwarz.

Detaillierte Informationen zum BVWP- Bürgerbeteiligungsverfahren finden Interessierte auf der Webseite des Bundesverkehrsministeriums (www.bmvi.de).

 

Homepage SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Mitglied werden

Bayern SPD News

von: Maria Noichl | Am gestrigen Dienstag, den 26. März 2024, haben die EU-Agrarminister:innen sich hinter die sogenannten "Vereinfachungsvorschläge" der Europäischen Kommission zur Gemeinsamen …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fraktionschef Florian von Brunn: Bayern braucht Windkraftausbau für bezahlbare und saubere Energie - Fehlplanung der Vorrangflächen ist Windkraftstopp 10H im anderen Gewand …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Zur aktuellen Debatte um das Cannabisgesetz sagt Horst Arnold, SPD-Sprecher für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen: "Es handelt sich hier um einen Quantensprung in Richtung …

von: Maria Noichl | Am 19. März hat der Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Janusz Wojciechowski, im Agrarausschuss des Europäischen Parlaments seine neuen Vorschläge zur …

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Die Regierung Söder muss den Kampf gegen Fachkräftemangel, den leichteren Zugang zu digitalen Behördenangeboten und die Sicherheit voranbringen …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Die Regierung Söder muss den Kampf gegen Fachkräftemangel, den leichteren Zugang zu digitalen Behördenangeboten und die Sicherheit voranbringen …

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Seit Amtsantritt des amtierenden Staatschefs in China hat sich Menschenrechtslage massiv verschlechtert - Söder muss diese Vergehen im …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Seit Amtsantritt des amtierenden Staatschefs in China hat sich Menschenrechtslage massiv verschlechtert - Söder muss diese Vergehen im …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Ob mangelhafter Steuervollzug, unzureichende Digitalisierung der Verwaltung oder Haushaltsreste in Milliardenhöhe: Im aktuellen Jahresbericht des BayORH sind wieder unerfreuliche …

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Mondmissionen statt öffentlichem Nahverkehr - Söders Vorstellungen sind offenbar losgelöst von der Erde …

Termine

Alle Termine öffnen.

01.04.2024, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Bamberger Land: Der Osterhase kommt!
Aus gut informierten Quellen hat die SPD Bamberger Land erfahren, dass der Osterhase im Landkreis Bamberg im Namen …

04.04.2024, 15:00 Uhr - 17:30 Uhr AG 60 plus im SPD-Unterbezirk: Gemeinsamer Besuch der Ausstellung "Orte der Demokratie"
Liebe Genossinnen und Genossen, der Direktor des Stadtarchivs, Herr Horst Gehringer, wird uns eine Einführ …

10.04.2024, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Bamberger Land: Vorstandssitzung
Es ergeht rechtzeitig im Vorfeld schriftliche Einladung mit Tagesordnung an die Mitglieder des Kreisvorstands. …

Alle Termine

Besucherzähler

Besucher:41232
Heute:93
Online:1