SPD Steppach

Der Bund hat ein Sondervermögen "Kommunalinvestitionsförderungsfonds" in Höhe von 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in den Jahren 2015 bis 2018 eingerichtet. „Der Anteil für Bayern beträgt 289,24 Millionen Euro“, erklärt die Landtagsabgeordnete des Betreuungsstimmkreises Bamberg-Land. Grundlage der Förderung sind das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und die dazu von Bund und Ländern geschlossene Verwaltungsvereinbarung.

Der Bayerische Ministerrat hatte beschlossen, die gesamten auf Bayern entfallenden Mittel für Maßnahmen der energetischen Sanierung kommunaler Gebäude und Einrichtungen sowie Maßnahmen des Barriereabbaus und des Städtebaus zu verwenden. Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung durch einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 Prozent  der förderfähigen Ausgaben der anerkannten Projekte oder Bauabschnitte.

Folgende ausgewählte Maßnahmen des Bamberger Raumes erhalten aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) Förderungen:

• Gemeinde Stadelhofen (Sanierung Grundschule, 862.600 Euro)
• Markt Zapfendorf (Energetische Sanierung Turnhalle Grund- und Mittelschule Zapfendorf, 493.000 Euro).
• Gemeinde Oberhaid (Energetische Sanierung Schulturnhalle, 265.500 Euro),
• Gemeinde Memmelsdorf (Erneuerung der Fenster, Innendämmung und des Dachstuhls mit Dämmung am Bürgerhaus Drosendorf, 86.800 Euro sowie Erneuerung der vorhandenen Fensterverglasung und Auswechslung der vorhandenen Lichttechnik auf LED-System an der Seehofhalle, 292.500 Euro.
• Außerdem energetische Sanierung und Abbau von Barrieren am Bürgerhaus Memmelsdorf, 157.500 Euro),
• Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern (Energetische Sanierung des Verwaltungsgebäudes der Tierkörperbeseitigung, 72.000 Euro),
• Markt Rattelsdorf (Generalsanierung und Teilneubau der Grund- und Mittelschule, 1.068.000 Euro), 
• Gemeinde Lisberg (Förderung nach dem KIP - Einbau eines Aufzugs am Schloss Trabelsdorf, 149.400 Euro sowie Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum im Conrad-Wagner-Weg, 53.100 Euro),
• Gemeinde Viereth-Trunstadt (Umbau des Anwesens "Am Kirchberg" zum Gemeinde- und Vereinshaus, 376.200 Euro),
• Markt Heiligenstadt in Oberfranken (Behindertengerechte Erschließung Rathaus und  Nebengebäude/künftig Rathaus2, 477.000 Euro),
• Stadt Bamberg (Revitalisierung des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes, 2.620.600 Euro).

„Insgesamt fließen fast 7 Millionen Euro in den Raum Bamberg. Damit wird deutlich, dass viele wichtige und sinnvolle Maßnahmen längst überfällig sind und nun endlich umgesetzt werden können“, führt Susann Biedefeld aus.