Gelebte Basisdemokratie, Orientierung und gute Rahmenbedingungen für die Arbeitswelt der Zukunft
„Dicke Bretter“ haben sich die SPD-Delegierten auf ihrem ordentlichen Bundesparteitag vom 10. Bis 12. Dezember vorgenommen. Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz wird seine fränkische Heimat im Berliner CityCube vertreten.
Neben den Wahlen des Parteivorstands gilt es rund 830 Anträge abzuarbeiten. Sie füllen ein dickes Buch mit 840 Seiten und fordern den Delegierten zur Vorbereitung eine Menge Lesearbeit ab. „Der Parteitag gibt uns Sozialdemokraten die Richtung vor. Die Anträge der aus ganz Deutschland sind Basis und Kompass unserer politischen Arbeit in der SPD. Eingebracht werden die Anträge von allen Parteiebenen, vom kleinen Ortsverein bis zur Parteiführung. Das ist gelebte Basisdemokratie“, so Schwarz.
Mit Spannung erwartet Schwarz auch die Wahlen des Parteivorstandes: „Mit Sicherheit sind die Parteitage in Zeiten einer Großen Koalition nicht die einfachsten. Sigmar Gabriel leistet sowohl als Vizekanzler als auch als SPD-Chef eine hervorragende Arbeit. Für mich ist er der beste Mann für diesen Job.“
Rege Diskussionen erwartet sich der Bundestagsabgeordnete vor allem bei Themen wie TTIP, dem Syrieneinsatz der Bundeswehr, Mindestlohn und Leiharbeit oder auch im Bereich der inneren Sicherheit. „Wir haben eine ausgeprägte Streitkultur. Das ist gut und gehört zum Wesen meiner Partei. Ich halte es wie Helmut Schmidt: Politik ist Debatte mit anschließender Entscheidung. Wir müssen unser Profil schärfen, damit die Menschen besser verstehen, was wir wollen und auf welcher Basis wir Entscheidungen treffen.“
Als stellvertretender Sprecher der Arbeitsgemeinschaft „Kommunalpolitik“ ist ihm eine bessere finanzielle Ausstattung der Städte und Gemeinden eine Herzenssache. „Die derzeitige Flüchtlingskrise sind wir vor allem auf die Kommunen angewiesen. Hier setze ich mich dafür ein, dass sich der Bund mehr engagiert und die Gemeinden stärker unterstützt.“
Die Beratung zur Flüchtlingspolitik werde beim SPD-Bundesparteitag viel Zeit in Anspruch nehmen, ebenso wie die Gestaltung einer Arbeitswelt der Zukunft. Viele der Anträge befassen sich mit der fortschreitenden Digitalisierung, der Zukunft der Arbeit, ebenso wie mit familien-, umwelt- und rentenpolitischen Fragen.
Der Bundestagsabgeordnete freut sich auf das Treffen und die Arbeit mit seinen Parteikolleginnen und -kollegen aus ganz Deutschland: „Auf dem Bundesparteitag bohren wir die dicken Bretter und machen zugleich Politik für die Menschen vor Ort, zum Beispiel beim Lärmschutz oder der Suche nach bezahlbarem Wohnraum“, so Schwarz.
