MdB Andreas Schwarz ruft zur Bürgerbeteiligung beim Bundesverkehrswegeplan auf

Veröffentlicht am 08.04.2016 in Verkehr

Im März wurde der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2016 vorgestellt. Städte und Gemeinden haben mit Spannung gewartet, ob eingereichte Straßen- und Schienenbauprojekte in den „vordringlichen Bedarf“ gerückt sind, und damit in naher Zukunft vom Bund finanziert werden, oder ob die eingereichten Projekte vorerst auf Eis liegen.

"Mit dem vorgelegten Referentenentwurf für den Bundesverkehrswegeplan ist noch nichts in Stein gemeißelt. Jetzt haben die Bürgerinnen und Bürger das Wort und sollten davon auch Gebrauch machen“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD).  Die Öffentlichkeitsbeteiligung des BVWP (www.bvwp2030.de) läuft noch bis 2. Mai, das heißt die Hälfte der Konsultationsfrist ist nun vorbei.

Der vorgelegte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans hatte in Bamberg auch für Irritationen gesorgt, etwa bei der Bahn-Ostumfahrung Bambergs. Kommunale Entscheidungsträger und Bürger können Bedenken und Anliegen zur ökologischen und ökonomischen Verträglichkeit per Online-Formular oder auch per Post einbringen, sagte der Strullendorfer.

 „Die beiden Ortsumgehungen in Wimmelbach und Oesdorf wurden in die Kategorie vordringlicher Bedarf eingestuft. Eine Realisierung bis 2030 ist damit  wahrscheinlich“, erklärte Schwarz. Dagegen wurde die sogenannte Ostspange in Forchheim in die Kategorie weiterer Bedarf (mit Planungsrecht) eingestuft. Dies bedeutet, dass das Projekt in den kommenden Jahren bis 2030 geplant werden könnte. Der Bau wäre jedoch erst für die Zeit nach 2030 möglich.

„Für uns als SPD ist beim Bundesverkehrswegeplan im Ergebnis wichtig: Straßen, Schienen- und Wasserwege werden nicht gegeneinander ausgespielt und der Erhalt der bestehenden Brücken und Straßen hat Vorrang vor Neubauten. Wir wollen bis 2030 fast 70 Prozent der Finanzmittel in den Erhalt investieren. Das ist mit 141,6 Milliarden Euro weitaus mehr, als in den vergangenen Jahren in das bestehende Verkehrsnetz geflossen ist“, sagte Schwarz.

Detaillierte Informationen zum BVWP- Bürgerbeteiligungsverfahren finden Interessierte auf der Webseite des Bundesverkehrsministeriums (www.bmvi.de).

 

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