MdB Andreas Schwarz zur Vorstellung des Referentenentwurfs des Bundesverkehrswegeplans

Veröffentlicht am 17.03.2016 in Verkehr

Heute veröffentlichte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den lang erwarteten Referentenentwurf zum Bundesverkehrswegeplan. Dieser gilt in den kommenden Jahren als zentrales Element für die verkehrspolitische Infrastrukturplanung des Bundes.

„Mit mehr als 2500 angemeldeten Infrastrukturprojekten ist der Bundesverkehrswegeplan ein Mammutwerk und ein entscheidendes Instrument für alle verkehrspolitischen Maßnahmen der kommenden 15 Jahre.“, erklärt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz nach der heutigen Veröffentlichung des Bundesverkehrswegeplans.

Zu den einzelnen Projekten in seinem Wahlkreis äußert sich der SPD-Politiker Schwarz:

„Die beiden Ortsumgehungen in Wimmelbach und Oesdorf wurden in die Kategorie vordringlicher Bedarf eingestuft. Bliebe es dabei, wäre eine Realisierung bis 2030 wahrscheinlich. Das gibt Planungssicherheit für die Gemeinden.“, so der Strullendorfer.

Weiter erklärte Schwarz: „Die sogenannte Ostspange in Forchheim wurde in die Kategorie weiterer Bedarf (mit Planungsrecht) eingestuft. Dies bedeutet, dass das Projekt in den kommenden Jahren bis 2030 geplant werden könnte. Der Bau wäre jedoch erst für die Zeit nach 2030 möglich. Jetzt können die aktuellen und künftigen kommunalen Entscheidungsträger die Chance ergreifen Bedenken und Anliegen zur ökologischen und ökonomischen Verträglichkeit der Ostspange mit einzubringen.“

Schwarz betont, dass es sich um einen Referentenentwurf und nicht um einen festen Fahrplan der Verkehrspolitik handelt: „Mit dem Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan ist noch nichts in Stein gemeißelt. Jetzt haben erstmal die Bürgerinnen und Bürger das Wort. Ich rufe dazu auf, dass sich Jeder auch mit seinen Argumenten beim sechswöchigen Beteiligungsverfahren einbringt.“ so der Strullendorfer.

Eine Beteiligung ist etwa online unter http://www.bmvi.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/Verkehrspolitik/Verkehrsinfrastruktur/Bundesverkehrswegeplan2030/StellungnahmeAbgeben/stellungnahme_node.html möglich.

„Ich glaube, dass es jetzt darum geht ein für die Menschen in Forchheim transparentes und dialogorientiertes Verfahren zu organisieren, damit alle Anliegen auch wirklich Gehör finden. Für diesen Politikstil steht Oberbürgermeisterkandidat Uwe Kirschstein, wie kein anderer.“ bekräftigt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete.


Kritisch äußerte sich Schwarz über das Tempo der Realisierung des Ausbaus der ICE-Strecke Bamberg-Forchheim: „Für die Gemeinden unserer Region ist immer noch keine Planungssicherheit gegeben. Auch beim Thema Schienenlärm steht unser Verkehrsminister leider auf der Bremse. Ich erhoffe mir endlich Klarheit, wann die Menschen in unserer Region konkret mit Lärmschutzmaßnahmen rechnen können.“ so Andreas Schwarz abschließend.

 

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