SPD Steppach

Die Bamberger Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld freut sich, den Feuerwehren in Stadt und Landkreis Bamberg gute Nachrichten übermitteln zu können. Die Förderrichtlinien für Feuerwehren (Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien) wurden in den letzten Tagen überarbeitet. Damit einhergehend wurden die Förderbeträge für Feuerwehrgerätehäuser oder Beschaffungen um durchschnittlich ca. 20 Prozent angehoben. Da manche Kommunen im Landkreis Bamberg außerdem als Raum mit besonderem Handlungsbedarf eingestuft werden, werden die Feuerwehren in diesen Kommunen bei Baumaßnahmen und Anschaffungen nun zudem eine finanzielle Unterstützung erhalten, die um 5 Prozent über dem Basisfestbetrag liegt.

Susann Biedefeld freut sich, dass diese notwendige finanzielle Unterstützung nun den vielen Feuerwehren im Bamberger Raum zugutekommt. In vielen Kommunen besteht dringender Handlungsbedarf, wichtige Investition mussten aufgrund fehlender Finanzen aufgeschoben werden.

Wie im heutigen Ministerialblatt bekanntgegeben, wird bei vielen Investitionsmaßnahmen die Fördersumme steigen. Mit der Überarbeitung der Förderrichtlinien erhalten die Feuerwehren in Stadt und Landkreis Bamberg beim Neubau und Umbau eines neu erworbenen Gebäudes für den 1. und 2. Stellplatz anstatt 46.500 Euro zukünftig 55.000 Euro, in Kommunen mit besonderem Handlungsbedarf sogar 57.750 Euro. Für den 3. bis 5. Stellplatz werden die Feuerwehren nun mit je 68.000 Euro bzw. 71.400 Euro anstatt 57.000 Euro, für den 6. bis 9. Stellplatz mit je 83.000 Euro bzw. 87.150 Euro anstatt 70.000 Euro und ab dem 10. Stellplatz mit je 95.000 Euro bzw. 99.750 Euro anstatt 80.000 Euro unterstützt. Beim Neubau bzw. Erwerb eines alten Gebäudes und dessen Umbau würde eine Feuerwehr im Bamberger Raum also beispielsweise bei zwei Stellplätzen zukünftig 110.000 Euro bzw. 115.500 Euro anstatt 93.000 Euro oder bei vier Stellplätzen 246.000 Euro bzw. 258.300 Euro anstatt 207.000 Euro erhalten. Auch beim Umbau eines bereits im Eigentum der Gemeinde stehendes Gebäudes oder den Anbau von weiteren Stellplätzen an eine bestehende Feuerwache erhalten die Bamberger Feuerwehren nun eine dringend benötigte, stärkere finanzielle Unterstützung, die jedoch nur halb so hoch wie beim Neubau oder beim Umbau eines neu erworbenen Gebäudes ausfällt.

„Ich freue mich, dass unsere Bamberger Feuerwehren nun endlich auch vom Freistaat Bayern stärker unterstützt werden. Die Erhöhung der Förderbeträge war längst überfällig, schließlich übernehmen unsere Feuerwehren überaus wichtige Aufgaben zum Schutz aller Bürgerinnen und Bürger. Viele unserer Kommunen mussten in der Vergangenheit wichtige Baumaßnahmen und Neuanschaffungen aufschieben. Mit den erhöhten Förderbeträgen hoffe ich, dass die Kommunen diesen Investitionsstau unserer Feuerwehren nun ein Stück weit beheben können“, äußert sich die Bamberger Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld hoffnungsvoll.