SPD Steppach

Der 45-jährige Bürgermeister und Kreisrat Andreas Schwarz aus Strullendorf ist neuer Kreisvorsitzender der SPD Bamberg-Land. Bei der Kreisdelegiertenkonferenz seiner Partei in Schlüsselfeld wurde er mit überwältigender Mehrheit – 56 der 59 Delegierten stimmten für ihn – in diese Position gewählt. Sein Vorgänger Manfred Deinlein hatte das Parteiamt aus persönlichen Gründen abgegeben.

In seiner Antrittsrede betonte Schwarz, die SPD als die älteste Partei Deutschlands müsse den Menschen neue Perspektiven geben. In der Kommunalpolitik gelte es, den Landkreis in der neuen Umgebung der Metropolregion Nürnberg zu positionieren. In der Gesellschaft wolle man „die Hand erheben“ für ein besseres Miteinander von Alt und jung. Eintreten werde man für eine Neuordnung der Finanzmärkte: „So kann es nicht weitergehen“, unterstrich Andreas Schwarz. Wenn man Ziele und Werte der SPD behaupte, werde es auch wieder neue Mitglieder geben.

Einfach werde das aber nicht, so Schwarz weiter. Man lebe in einer „sozialen Eiszeit“, in der der politische Gegner den Menschen „frech und arrogant“ sogar die Zahlung von Mindestlöhnen verweigere. Bedauerlicherweise hätten viele vor diesem Hintergrund das Vertrauen in die SPD verloren. Jetzt gelte es, mit Gewerkschaften und anderen Arbeitnehmer-Organisationen neu ins Gespräch zu kommen.

„Wir brauchen aktive Ortsvereine, die begeistern können“, unterstrich auch der bisherige Kreisvorsitzende Manfred Deinlein. Andreas Schwarz habe bei der Bundestagswahl ein „hervorragendes persönliches Ergebnis erzielt“ und sei deshalb der richtieg Mann, die SPD zu führen. Die wahlkampffreie Zeit in den nächsten Jahren müsse genutzt werden, um zu alter Stärke zurück zu finden.

Maget will Neubeginn
Die Zahl der Mitglieder ist von 690 auf 645 gesunken. „Erholt“ hat sich laut Kassier Otmar Konrad die Kasse des Kreisvereins. Durch die Wahlkämpfe der vergangenen Jahre sei der Bestand von etwa 14 000 Euro stark abgesunken, mittlerweile aber wieder auf 5700 Euro angewachsen. Den Bericht des Schriftführers gab Jasmin Birk (Hallstadt).

Landtags-Vizepräsident Franz Maget rief dazu auf, die Stellung der SPD in der linken Mitte neu zu stabilisieren und wieder auszubauen. In der Opposition müsse man sich neu besinnen auf die notwendigen Dinge. „Wir müssen den Mut zur Volkspartei behalten und mit eitlen Säcken wie Lafontaine und Clement fertig werden“, so der langjährige Sprecher der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag. Durch deren unsolidarisches Handeln habe man an Ausprägung an den Flügeln verloren. Die Linkspartei aber sei nicht der Anwalt der arbeitenden Menschen und werde das niemals werden.

„Und die CSU geht am schlechtesten mit unserem Geld um“, hielt Maget der bayerischen Regierungspartei abschließend vor. Allein im vergangenen Jahr wurde der Schuldenstand des Freistaates von 20 auf 30 Milliarden Euro erhöht.

Einen Bericht vom Geschehen im Kreistag zu Bamberg gab der Sprecher der Fraktion, Franz Josef Schick.

(Artikel erschienen im Fränkischen Tag vom 15.3.2010)